Sachsen halbiert Zahl der Verwaltungsvorschriften
Sparte: Recht & Ordnung(MT) DRESDEN: Die Sächsische Staatsregierung hat die Anzahl der Verwaltungsvorschriften innerhalb von zwei Jahren mehr als halbiert: Zum 31. Dezember 2005 gibt es in Sachsen nur noch 2.134 Verwaltungsvorschriften; zwei Jahre zuvor waren es noch 4.491.
Verwaltungsvorschriften regeln innerhalb der Verwaltung das Verhalten von Behörden. Daneben hat sich allerdings auf vier weiteren Ebenen der Regelsetzung ein Dickicht an Vorschriften ausgebreitet, das durchforstet und gelichtet werden muss. So werden auf der Ebene von Bund, Länder und Gemeinden bzw. Kreisen zahlreiche Rechtsvorschriften (Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen) erlassen. Im Vergleich zur Zahl der Verwaltungsvorschriften fällt jedoch die Anzahl der sächsischen Gesetze (einschließlich Staatsverträge: 274) und Rechtsverordnungen (513) niedrig aus. Auch auf europarechtlicher Ebene sprudelt die Bürokratiequelle; Ende des Jahres 2002 füllten die europäischen Rechtsvorschriften 97.000 Seiten. Schließlich sind auch die privaten Normgeber z.B. mit Unfallverhütungsvorschriften und technischen Normen (DIN) äußerst produktiv.
(Quelle: )
Verwaltungsvorschriften regeln innerhalb der Verwaltung das Verhalten von Behörden. Daneben hat sich allerdings auf vier weiteren Ebenen der Regelsetzung ein Dickicht an Vorschriften ausgebreitet, das durchforstet und gelichtet werden muss. So werden auf der Ebene von Bund, Länder und Gemeinden bzw. Kreisen zahlreiche Rechtsvorschriften (Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen) erlassen. Im Vergleich zur Zahl der Verwaltungsvorschriften fällt jedoch die Anzahl der sächsischen Gesetze (einschließlich Staatsverträge: 274) und Rechtsverordnungen (513) niedrig aus. Auch auf europarechtlicher Ebene sprudelt die Bürokratiequelle; Ende des Jahres 2002 füllten die europäischen Rechtsvorschriften 97.000 Seiten. Schließlich sind auch die privaten Normgeber z.B. mit Unfallverhütungsvorschriften und technischen Normen (DIN) äußerst produktiv.
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Waldschratt - 1. Jan, 17:41